SEAT CONNECT / CUPRA CONNECT

RECHTLICHE HINWEISE UND NUTZUNGSBEDINGUNGEN

1. Einleitung

SEAT, S.A. (nachfolgend «SEAT» genannt) ist eine spanische Gesellschaft mit Sitz in Martorell (Barcelona), Autovía A-2, Km 585, Postleitzahl 08760, spanische Steueridentifikationsnummer (C.I.F.) A-28.049.161, eingetragen im Handelsregister von Barcelona in Band 23’662, Blatt 1, Seite B-56855, E-Mail-Adresse seatdigitalsupport@seat.es.

SEAT ist Inhaber oder Lizenznehmer der geistigen Eigentumsrechte oder aller sonstigen Rechte an der Anwendung SEAT CONNECT / CUPRA CONNECT und an der Software, die im Radio- oder Navigationssystem der Fahrzeuge von SEAT oder CUPRA eingebaut ist (nachfolgend jeweils: «Anwendung» und «Radio-/Navigationssystem» sowie zusammen «Kanäle»).

Diese Nutzungsbedingungen (nachfolgend «Nutzungsbedingungen» genannt) regeln den Zugang und die Nutzung der Anwendung und des Radio-/Navigationssystems durch die Nutzer (nachfolgend «Nutzer» genannt) und werden durch sämtliche sonstige Rechtsdokumente oder Datenschutzrichtlinien ergänzt, die eine Funktionalität, einen Dienst, eine Anwendung, eine Plattform oder ein Medium zur Nutzung der Kanäle oder ein darin integriertes Medium regeln. Die Nutzungsbedingungen werden insbesondere durch die Allgemeinen Bedingungen der SEAT CONNECT / CUPRA CONNECT Mobile Onlinedienste ergänzt, die in den Anwendungen verfügbar sind (nachfolgend «Allgemeine Bedingungen» genannt).

Wie in Ziffer 6 der Allgemeinen Bedingungen näher bestimmt, akzeptieren die Nutzer ausdrücklich die Nutzungsbedingungen, die zu jedwedem Zeitpunkt während des Vertragsabschlusses für die SEAT CONNECT / CUPRA CONNECT Mobile Onlinedienste (nachfolgend «Dienste» genannt) gelten, über die entsprechenden Kanäle. Je nach Lage des Falles wird die jederzeitige Anwendbarkeit auf die Nutzer für die blosse Navigation oder Nutzung der genannten Kanäle nicht berührt.

2. Zweck

Zweck der Kanäle ist es:

(i) den Nutzern zu ermöglichen, die genannten Dienste in den Anwendungen zugänglich zu machen, und

(ii) den Nutzern zu ermöglichen, ihr Fahrzeug (nur die SEAT Fahrzeuge und CUPRA Fahrzeuge, die jederzeit mit den Diensten kompatibel sind) mit ihrem SEAT ID Benutzerkonto (nachfolgend «SEAT ID Benutzerkonto» genannt) zu verbinden. Weitere Informationen zur Erstellung und Verwaltung des SEAT ID Benutzerkontos stehen den Nutzern unter dem folgenden Link zur Verfügung: https://seatid.vwgroup.io/terms-and-conditions

Für gewisse Dienste können zusätzliche Nutzungsbedingungen von Dritten gelten. Die Nutzer haben solche Bedingungen zu prüfen und (sofern zutreffend) zu akzeptieren, bevor sie die Dienste nutzen. In diesem Fall findet die Haftungsregelung in Ziffer 9 Anwendung.

Der Download der Anwendung sowie die Nutzung der übrigen Kanäle sind kostenlos. Die Preise der Dienste können dennoch den Allgemeinen Bedingungen oder den besonderen Bedingungen (beispielsweise der Bestellbestätigung) entnommen werden. Diese gelten allenfalls für die jeweiligen Dienste, welche die Nutzer gekauft haben.

Die Kanäle sind für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt. Der Gebrauch der Kanäle für kommerzielle oder berufliche Zwecke durch die Nutzer ist ausdrücklich ausgeschlossen.

Die über die Kanäle angebotenen Dienste können eine mobile Datennutzung implizieren. SEAT haftet nicht für Kosten, die den Nutzern aus der Kommunikation und dem Datenaustausch oder der Internetverbindung entstehen. Ausnahmen hiervon sind in Ziffer 4 der Allgemeinen Bedingungen geregelt. Weitere Informationen erhalten die Nutzer bei ihrem jeweiligen Telekommunikationsbetreiber.

3. Geistiges und gewerbliches Eigentum

Alle geistigen und gewerblichen Eigentumsrechte an den Kanälen (Anwendung und Radio-/Navigationssystem) und deren Bestandteilen (einschliesslich der Informationen, Texte, Daten, Grafiken, Bilder, Fotos, Designs, Software, Marken, Erkennungszeichen und sonstiger Inhalte) sind Eigentum von SEAT und/oder deren Lizenzgebern. Es ist den Nutzern deshalb verboten, die Kanäle und/oder deren Elemente in irgendeiner Weise zu nutzen, zu reproduzieren, zu übertragen, zu verändern, zu verbreiten oder zu verwerten, soweit dies nicht zwingend erforderlich ist, um diese Kanäle und damit die Dienste ausschliesslich für den privaten Gebrauch zu nutzen.

Insofern gewährt SEAT den Nutzern gemäss den übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, den Allgemeinen Bedingungen und sämtlichen sonstigen Nutzungsbedingungen und geltenden Gesetzen eine nicht ausschliessliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz, um die Kanäle zu nutzen.

Es ist den Nutzern nicht gestattet, die Basissoftware der Kanäle zu dekompilieren, zu zerlegen oder in irgendeiner Form rückzuentwickeln. Weiter ist es den Nutzern in keinem Fall gestattet, Schutzvorrichtungen oder Sicherheitssysteme der Kanäle zu beseitigen, zu verändern, zu umgehen oder zu manipulieren.

Die Nutzer nehmen zur Kenntnis und akzeptieren, dass die Nutzung der Kanäle und deren Bestandteile weder die Abtretung gewerblicher oder geistiger Eigentumsrechte wie Urheber-, Marken-, Design- oder sonstiger Rechte daran bedeutet, noch dazu berechtigt, Softwareentwicklungen auf Basis der Anwendung und/oder des Radio-/Navigationssystems zu erstellen. Ausgenommen hiervon ist die beschränkte Lizenz, die den Nutzern zur Nutzung der Kanäle gemäss den vorliegenden Bedingungen gewährt wird.

4. Nutzungsbeschränkungen

Die Nutzer haben alle geltenden Vorschriften, Verordnungen und Gesetze in Bezug auf den Strassenverkehr und die Verkehrssicherheit einzuhalten. Jegliche Zuwiderhandlung gegen die genannten Vorschriften, Verordnungen und Gesetze liegt in der alleinigen Verantwortung eines jeden Nutzers, und SEAT ist von jeglicher Haftung daraus befreit.

WARNUNG: FAHREN SIE STETS VORSICHTIG. JEGLICHE NUTZUNG, BETÄTIGUNG ODER BEDIENUNG VON ELEKTRONISCHEN GERÄTEN, DIE DAS FÜHREN DES FAHRZEUGS STÖREN KÖNNTE, HABEN IM SICHERHEITSMODUS BEI ABGESTELLTEM FAHRZEUG UND GEMÄSS DEN GELTENDEN GESETZEN ZU ERFOLGEN.

MOBILTELEFONE, NAVIGATIONSGERÄTE ODER SONSTIGE KOMMUNIKATIONSSYSTEME SIND VERBOTEN, AUSSER WENN FREISPRECHEINRICHTUNGEN VERWENDET WERDEN UND/ODER DIE BENUTZUNG IM EINKLANG MIT DEN GELTENDEN GESETZEN ERFOLGT.

5. Änderungen der Nutzungsbedingungen

SEAT behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit aus berechtigten Gründen zu ändern oder zu aktualisieren. Der Nutzer wird innerhalb einer angemessenen Frist über sämtliche Änderungen der Nutzungsbedingungen informiert, um dessen Zustimmung einzuholen. Der Nutzer kann die aktualisierte Fassung der Nutzungsbedingungen jederzeit in den Anwendungen abrufen.

6. Missbrauch

Der Nutzer verpflichtet sich, die Kanäle nicht zweckwidrig zu verwenden. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere:

• keine Tätigkeit damit zu verrichten, die gegen ein geltendes Gesetz, diese Nutzungsbedingungen, die öffentliche Moral, die guten Sitten oder die bestehende öffentliche Ordnung verstösst oder illegalen, verbotenen oder schädlichen Zwecken dient, welche die Rechte oder Interessen von SEAT oder von Dritten schädigen könnten. Dazu zählt insbesondere jede Tätigkeit, die Urheber-, eingetragene Namens- oder Marken- sowie Persönlichkeitsrechte verletzt.

• weder einen noch mehrere Kanäle auf anderen privaten oder kommerziellen Websites zu verwenden und die Kanäle sowie deren Bestandteile nicht beruflich oder kommerziell zu nutzen, noch Hyperlinks zur Anwendung oder einem Inhalt davon einzurichten (ausser bei ausdrücklicher schriftlicher Erlaubnis von SEAT),

• die Kanäle, deren Bestandteile oder Inhalte gemäss Ziffer 3 dieser Nutzungsbedingungen nicht zu verändern, zu kopieren, zu dekompilieren, zu zerlegen, rückzuentwickeln, zu vermieten, zu verkaufen, nachzumachen oder Lizenzen dafür zu erteilen,

• keine Viren oder sonstige schädliche Komponenten weiterzugeben, welche die Kanäle oder ein damit verbundenes Netzwerk beeinflussen, beeinträchtigen oder beschädigen könnten oder die Nutzung der Kanäle durch andere Nutzer behindern könnten,

• keine Inhalte oder Datenbanken der Kanäle vollständig oder teilweise auf einem Medium oder Träger eines Bestandteils zu veröffentlichen, zu entnehmen, weiterzuverwenden, weiterzusenden oder in irgendeiner Weise zu nutzen.

SEAT behält sich das Recht vor, jedem Nutzer, der die Rechte Dritter verletzt oder gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltende Gesetze und insbesondere die Bestimmungen dieser Ziffer verstösst, den Zugang zu den Kanälen zu verweigern. SEAT behält sich alle weiteren Rechte vor, die gegen den Nutzer bestehen könnten, insbesondere die Einleitung von Straf- oder Zivilverfahren.

7. Meldung möglicher Verstösse

SEAT befolgt die geltenden Gesetze und verletzt keine Rechte Dritter. Der Nutzer der Kanäle hat die geltenden Gesetze ebenfalls zu befolgen und darf die Rechte Dritter nicht verletzen.

Hat ein Nutzer Kenntnis davon, dass die Kanäle angegriffen werden oder die Nutzung gegen geltendes Recht verstösst, hat dieser Nutzer SEAT unverzüglich per E-Mail an seatdigitalsupport@seat.es zu informieren.

8. Service und Garantieausschluss

SEAT ist nach besten Kräften darum bemüht, dass die Kanäle ordnungsgemäss funktionieren. SEAT kann jedoch nicht garantieren, dass es zwecks Reparatur und/oder Wartung der Kanäle nicht zu Betriebsunterbrüchen kommt oder dass Geräte und/oder Netzwerke, die für die Datenübertragung erforderlich sind und auf die SEAT keinen Einfluss hat, vorhanden oder abgedeckt oder nicht fehlerhaft sind. SEAT ergreift angemessene Massnahmen, um solche Unterbrüche zu reduzieren.

Obwohl SEAT nach besten Kräften bemüht ist, vollständige, genaue und aktuelle Informationen in den Kanälen bereitzustellen, sind diese Informationen – sofern nicht anders angegeben – unverbindlich. Zweck solcher Informationen ist es daher nicht, detaillierte oder spezifische Informationen zu liefern, sondern allgemeine Informationen zu veranschaulichen. Entsprechend können solche Informationen Änderungen unterliegen.

9. Haftung und Haftungsausschluss

Hat der Nutzer Zugang zu den Kanälen, so verpflichtet sich der Nutzer, die Kanäle in Übereinstimmung mit dem Gesetz zu nutzen, wobei er gegenüber SEAT und/oder Dritten für jeden Schaden oder Verlust haftbar ist, der infolge der Nichteinhaltung einer solchen Verpflichtung durch den Nutzer entsteht.

Der Nutzer ist in jedem Fall vollumfänglich für sämtliche Daten oder Inhalte verantwortlich, die er SEAT übermittelt oder mitteilt. SEAT überwacht und kontrolliert solche Inhalte nicht, es sei denn, SEAT ist per Gesetz, durch die zuständige Justizbehörde oder einen behördlichen Beschluss dazu verpflichtet und zudem befugt, die Anzeige solcher Daten oder Inhalte zu entfernen oder zu blockieren, bis die Eigentumsverhältnisse der betreffenden Informationen oder deren Rechtmässigkeit nachgewiesen ist.

SEAT haftet nicht für möglicherweise auftretende Sicherheitsfehler oder Schäden am Computersystem oder an Geräten des Nutzers (Hard- und Software) und/oder an in einem solchen Computersystem oder Gerät gespeicherten Dateien oder Dokumenten, die infolge von Viren, Trojanern oder ähnlichen Umständen in einem solchen Computersystem oder Gerät beim Zugang zu den Kanälen entstehen. Ebenso haftet SEAT nicht für Ausfälle, Störungen, Versäumnisse, Unterbrüche oder Verbindungsabbrüche des Internets und/oder der Telefonleitung bei operativer Funktionsweise der Kanäle aus Gründen, auf die SEAT keinen Einfluss hat.

Die Kanäle können Links zu anderen Websites beinhalten sowie Informationen, Inhalte und/oder Dienste von Dritten enthalten. SEAT hat keinen Einfluss auf das Vorgenannte und ist nicht für Informationen, Inhalte, den Betrieb und/oder die Dienste verantwortlich, die von derartigen Dritten bezogen werden. SEAT stellt dem Nutzer solche Links, Informationen, Inhalte und/oder Dienste für den Komfort des Nutzers und in Übereinstimmung mit den Allgemeinen Bedingungen, diesen Nutzungsbedingungen und sämtlichen sonstigen anwendbaren besonderen Bedingungen und Datenschutzrichtlinien, die der Nutzer gegebenenfalls lesen und ausdrücklich akzeptieren muss, zur Verfügung.

Die Kanäle können Werbungen und Angebote anzeigen. Die werbende oder anbietende Partei ist dafür verantwortlich sicherzustellen, dass die für die Einbindung in die Kanäle bereitgestellten Inhalte sich an die relevanten geltenden Gesetze halten. SEAT haftet nicht für Fehler, Ungenauigkeiten oder Unregelmässigkeiten in solchen Inhalten. Für Forderungen aus Werbeinhalten, die in den Kanälen eingebettet sind, senden Sie bitte in jedem Fall eine E-Mail an seatdigitalsupport@seat.es.

SEAT haftet nicht für Schäden oder Verluste, die dadurch entstehen, weil der Nutzer bei der Erstellung seines SEAT ID Benutzerkontos ein ungeeignetes Passwort gewählt hat oder der Nutzer das Passwort nicht sicher aufbewahrt und gegen die Nutzungsbedingungen oder sonstige geltende Bedingungen verstossen hat. Weiterhin haftet SEAT nicht für Schäden oder Verluste, die durch Dritte verursacht wurden, denen der Nutzer Zugang zum SEAT ID Benutzerkonto und/oder den Kanälen gewährt hat.

Im Allgemeinen kontrolliert SEAT die Nutzung der Kanäle durch die Nutzer nicht. Insbesondere kann SEAT weder garantieren, dass die Nutzer die Kanäle in Übereinstimmung mit dem Gesetz, diesen Nutzungsbedingungen, den Allgemeinen Bedingungen, der öffentlichen Moral, den guten Sitten oder der öffentlichen Ordnung nutzen, noch, dass die Nutzer die Kanäle sorgfältig und umsichtig nutzen. SEAT haftet deshalb nicht, wenn die Nutzer die Kanäle in einer Weise benutzen, die Gesetze, geistige oder gewerbliche Eigentumsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzt.

10. Datenschutz

SEAT schützt Ihre personenbezogenen Daten und verwendet diese nur, soweit dies gesetzlich zulässig ist oder sofern Sie einer solchen Verwendung zugestimmt haben. Weitere Informationen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten können Sie den Datenschutzrichtlinien in den Anwendungen entnehmen.

11. Salvatorische Klausel

Sollte sich eine Bedingung oder Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen als ungültig, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar herausstellen, bleiben die übrigen Bedingungen und Bestimmungen davon unberührt, sofern die Rechte und Pflichten der Parteien aus den Nutzungsbedingungen nicht wesentlich beeinträchtigt wurden. Wesentlich ist in diesem Zusammenhang jede Situation, die den Interessen einer der Parteien oder dem Zweck dieser Nutzungsbedingungen beträchtlich schadet. Die betroffenen Bestimmungen sind durch andere gesetzlich zulässige Bestimmungen, die den gleichen Zweck wie die ersetzten Bestimmungen haben, zu ersetzen oder sind in solche gesetzlich zulässigen Bestimmungen zu integrieren.

12. Sonstiges, anwendbares Recht, Gerichtsbarkeit

a. Diese Nutzungsbedingungen unterstehen luxemburgischen Recht.

b. Für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertragsverhältnis ergeben, sind die zuständigen Gerichte des Großherzogtums Luxemburg zuständig.

c. Der Benutzer kann, falls er als Verbraucher handelt, auch jede Streitigkeit, die sich aus oder in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen ergibt, einem alternativen Streitbeilegungsverfahren ("ADR") unterwerfen. Die Liste der verfügbaren ADR-Plattformen der Europäischen Kommission ist unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage zu finden.

d. Ungeachtet des Vorstehenden verpflichtet sich SEAT nicht, an Online-Streitbeilegungsverfahren vor der Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, und ist auch nicht dazu verpflichtet.

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